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Rechtsverordnung zur Einschränkung des Bewegungsradius & Fragen zur 15 Kilometer-Regelung

Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land, den 14.01.2021

Die Landesregierung veröffentlichte am 8. Januar weitergehende Regelungen zur Eindämmung des SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt.

Unter anderem sind die Landkreise verpflichtet, die Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort zu verordnen. Ab 11. Januar gilt die vom Landkreis Stendal erlassene Rechtsverordnung dazu.

 

Zur Karte mit Kennzeichnung des 15 Kilometer-Radius für die Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land

 

Zu den Karten mit Kennzeichnung des 15 Kilometer-Radius im Landkreis Stendal

 

Ab wann gilt die 15 Kilometer-Regelung?

Die Inzidenz im Landkreis Stendal liegt nach den maßgeblichen Zahlen des Landesamtes für Verbraucherschutz seit dem 17.12.2020 und damit seit mehr als 5 Tagen über dem Wert von 200. Die Kriterien für die 15km-Regelung sind damit im Landkreis Stendal erfüllt und der Landkreis ist damit durch die geänderte Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt verpflichtet, eine entsprechende Rechtsverordnung zu erlassen. Diese Rechtsverordnung wurde heute, Samstag 09.01.2020 veröffentlicht und gilt ab Montag 11.01.2021.

 

Was ist der Ausgangspunkt, ab dem die 15km bemessen werden?

Der Radius von 15 Kilometer bestimmt sich als Umkreis ab der Grenze der Einheitsgemeinde oder Verbandsgemeinde des Wohnortes der betroffenen Person. Damit können z. Bsp. alle Einwohner der Einheitsgemeinde Bismark innerhalb des 15km-Radiuses die Kreisstadt Stendal erreichen. Das heißt, auch Einwohner beispielsweise aus Meßdorf (das zur Einheitsgemeinde Bismark gehört) können nach Stendal kommen, obwohl die Distanz Meßdorf-Stendal deutlich größer ist. Entscheidend ist: die Grenze der Einheitsgemeinde (die auf dieser Strecke zwischen Schernikau und Uenglingen verläuft) ist weniger als 15km von der Stadt Stendal entfernt.

 

Mehr Infos finden Sie auf der Webseite des Landkreises.